Archive: Juli 2013
Infostand der Freien Wähler an der Spitalkirche
- FW stehen Bürgern für Fragen zur Verfügung
- FW suchen auch außerhalb des Wahlkampfers den Dialog mit den Bürgern
- FW haben am Infostand ihr neues Roll-Up präsentiert “Köpfe-Konzepte-Konsequenzen”
- FW am Infostand nach dem Motto “Sie fragen, wir antworten”
- FW fragen die Bürger “Wo drückt der Schuh?”
mehr Bilder vom Info-Stand am 27-7-2013
Freibad, quo vadis?
Kommunalpolitische Kolumne
Freibad, wohin gehst du? Diese Frage, im März 2012 gestellt, stellt sich heute nicht mehr.
Im Frühjahr 2012 wurde die Entscheidung für ein Freibad mit biologischer Wasseraufbereitung getroffen, die alle Elemente eines Freibades für Alt und Jung, für Sportschwimmer, sowie für die ganze Familie enthalten wird.
Wenn man die aktuellen Unterlagen, der in der letzten Gemeinderatsitzung verabschiedeten Entwurfsplanung betrachtet, so muss man zu dem Ergebnis kommen, dass sich die vielen Beratungen, auch kritisches Hinterfragen, gelohnt haben. Herrenberg erhält einen „in Baden-Württemberg einmaligen biologischen Wasserpark“, dem Zitat aus der Verwaltungsvorlage kann ich voll zustimmen.
Die Attraktivität von Herrenberg, sowohl für uns Einwohner als auch für auswärtige Besucher wird mit dem neuen Freibad mit Sicherheit deutlich erhöht.
Das neue Freibad stellt für Herrenberg eine große Investition mit Folgekosten dar und ist finanziell eine echte Herausforderung. Um den Kostenrahmen einzuhalten ist nun auf eine zeitnahe Realisierung zu achten und eventuellen Änderungs- oder Erweiterungswünschen mit größter Vorsicht zu begegnen. Denn in „Großprojekten“ führen eben diese Änderungen zu den bekannten Kostenexplosionen.
Neben allen berechtigten Freuden und eventueller Kritik zum neuen Freibad und dessen zukünftigem Badespaß muss man betonen, dass das neue Freibad auch eine städtebaulich einmalige Change darstellt.
Das alte Freibadgelände bietet nun durch dessen Verfügbarkeit Möglichkeiten für modernen Wohnungsbau in der Kernstadt, für Grünflächenentwicklung und für Verkehrslösungen zur Entlastung vom Verkehrsknotenpunkt Reinhold-Schick-Platz.
Speziell in Verbindung mit anderen städtebaulichen Entwicklungsflächen wie Seeländer (altes Bauhofgelände), altes Stabi-Gelände am Bahnhof, BayWa-Gelände, geplantes Baugebiet Zwerchweg oder dem Gelände neben der Volksbank darf dabei jedoch der Überblick für die Stadtentwicklung insgesamt nicht verloren gehen. Wenn wir hier innovative, bürgernahe und wirtschaftlich vertretbare Lösungen finden, kann dies ein Quantensprung für die weitere Herrenberger Stadtentwicklung darstellen.
Die neue Frage lautet: Herrenberg, quo vadis?
Der Entscheidungsprozess für das neue Freibad hat gezeigt, dass man ideologiefrei, sachbezogen und in einem offenen Meinungsaustausch zu qualitativen, konsensfähigen, auf Herrenberg spezifische und am Bürgerwohl orientierte Lösungen kommen kann.
Ich wünsche mir und hoffe, dass dies auch für oben beschriebene städtebauliche Aufgaben sowohl im bestehenden als auch im neuen Gemeinderat, nach den Kommunalwahlen im Frühjahr 2014, möglich sein wird.
Die Herausforderungen und Chancen sind da, nutzen wir sie für eine mit wirtschaftlichem Augenmaß und nachhaltigen Konzepten gemeinsam zu findende Lösungen.
Eugen Schuker
Stadtrat der Freien Wähler Herrenberg
Antrag Wohnbaugesellschaft
Herrenberg, 23.06.2013
An den
Vorsitzenden des Gemeinderats
Oberbürgermeister Thomas Sprißler
(zur Einbringung in den Gemeinderat)
Antrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob es nicht sinnvoll ist, in Herrenberg eine Wohnbaugesellschaft oder eine Wohnbaugenossenschaft zu gründen, um im Hinblick auf Herrenberg 2020 eigene Bauprojekte realisieren zu können und die Entwicklung voran zu bringen. Es ist dabei zu prüfen, inwieweit Banken oder andere Interessenten Partner einer solchen Gesellschaft werden können und ob dies sinnvoll ist. In die Prüfung ist einzubeziehen, inwieweit eine solche Gesellschaft auch dazu geeignet ist, die bestehenden Defizite im Bereich des sozialen Wohnungsmarktes zu beseitigen.
Begründung:
1989 wurden in Friedrichshafen, in Göttingen 1960, in Wiesloch 1970 usw. städtische Wohnungsbaugesellschaften gegründet. In Hechingen, Balingen, Ludwigsburg gibt es beispielsweise städtische Baugenossenschaften. Bei der Recherche im Internet findet man viele mehr. In Deutschland gibt es allein ca. 420 Wohnungsbaugenossenschaften und andere Formen wie Heimstätten und Landesentwicklungsgesellschaften. Worin liegen die Unterschiede und die Vor- bzw. Nachteile städtischer Gesellschaften zu Genossenschaften?
Auf der Homepage Göttingen heißt es beispielsweise:
„Die besonderen Verhältnisse auf dem Wohnungsmarkt in Göttingen veranlassten im November 1960 den Rat der Stadt Göttingen, sich ein eigenes Instrument der Wohnungspolitik zu schaffen, um die Linderung der Wohnungsnot und zur Beseitigung der innerhalb des Stadtgebietes bestehenden Baracken- und Notunterkünfte erforderlichen Maßnahmen einleiten und unmittelbar steuern zu können.“
Auf der Webseite von Wiesloch liest man:
„Ziel der Unternehmensgründung war die Schaffung von neuem Wohnraum als Ersatz für den innerstädtischen Wohnraumverlust im Rahmen der anlaufenden Altstadtsanierung nach den Bestimmungen des Städtebauförderungsgesetzes.“
In Herrenberg zeigt sich, dass die Bebauung von Flächen, teilweise überhaupt erst die Herstellung der Bebaubarkeit nur schwer möglich ist. Eine Wohnungsbaugesellschaft könnte hierzu ein geeignetes Instrument darstellen und die Handlungsfähigkeit der Stadt verbessern. Es muss geprüft werden, ob die Gründung einer solchen Gesellschaft nicht auch für Herrenberg vor allem im Hinblick Herrenberg 2020 und die Entwicklung der Brachflächen sinnvoll sein kann. Ein weiterer Aspekt ist, dass die bestehenden Engpässe auf dem sozialen Wohnungsmarkt ebenfalls mit Hilfe einer solchen Gesellschaft beseitigt werden können.
Fraktion Freie Wähler
Thomas Deines
Harald Brenner
Rainer Braun von OB Sprißler vereidigt
