Haushalt 2021 Stellungnahme
Der massive Rückgang der Steuereinnahmen kann nicht ohne Konsequenzen bleiben, eine
Konsolidierung des Haushalts ist deshalb unverzichtbar. Allerdings hat sich diese
Entwicklung bereits vor der Corona-Krise abgezeichnet und macht ein konsequentes
Handeln umso dringender. Die nun vorgelegten Maßnahmen können nur einen ersten Schritt
darstellen. Es wird keine grundsätzliche Verbesserung und langfristige Sicherung der
finanziellen Leistungsfähigkeit der städtischen Finanzen erreicht. Strukturelle Maßnahmen
müssen unverzüglich angegangen und die notwendige politische Diskussion, was können
und wollen wir uns leisten, sofort begonnen werden. Dabei muss die finanzielle
Handlungsfähigkeit erhalten werden. Drängende Zukunftsaufgaben wie der Klimaschutz
müssen angegangen werden, der Bereich Bildung und Betreuung weiter gestärkt und das
Problem des bezahlbaren Wohnraums in Herrenberg kann nur durch aktives Handeln der
Stadt gelöst werden.
Hierzu einige Anmerkungen der Fraktion der Freien Wähler:
HH2021_Stellungnahme_Konsolidierung