Ich war schon immer ein Befürworter von mehr Bürgerbeteiligung in unserem Land.

Deshalb habe ich, nachdem die SPD ihren Antrag auf Abschaffung gestellt hat, für einen Bürgerentscheid in dieser wichtigen Frage plädiert.

Obwohl ich im Ortschaftsrat Gültstein gegen die Abschaffung gestimmt habe, akzeptiere ich die mehrheitliche Entscheidung der Herrenberger Bürgerschaft.

Dies ist für mich selbstverständlich die Grundlage für die künftige Kommunalpolitik in Herrenberg. Einige Anmerkungen sind mir dabei wichtig.   

 

Bei genauer Betrachtung fällt auf, dass die Bevölkerung aller südlichen Teilorte und die Oberjesingens sich mehrheitlich gegen die Abschaffung ausgesprochen hat, teilweise gegen die Voten ihrer Ortschaftsräte, nur Kuppingen und Haslach haben eindeutig dafür gestimmt.

Die überwiegende Zahl der Wähler in den Teilorten war gegen die Abschaffung der unechten Teilortswahl, hat offensichtlich die Vertretung ihres Teilortes im Stadtrat durch eine gesicherte Anzahl von Stadträten für wichtiger erachtet als die zweifellos vorhandenen Nachteile der unechten Teilortswahl.

Wären also nur die Bürger aus den Teilorten befragt worden, wäre die Wahl genau anders ausgegangen.

 

Dies muss uns allen eine Mahnung sein. Der zukünftige Stadtrat und vor allem die Befürworter der Abschaffung der unechten Teilortswahl im Stadtrat müssen sehr darauf achten, dass die Bürger in den Teilorten in Zukunft nicht das Gefühl haben, abgehängt zu werden oder gar Bürger 2. Klasse in unserer Stadt zu sein.

 

Denn sonst passiert das, was damals in Esslingen nach der Abschaffung passiert ist, nämlich, dass sich die Bürger der Teilorte vernachlässigt fühlten und die Wahrung ihrer Interessen  mit Hilfe von Bürgeriniativen suchten. Wegen dieser Erfahrung hat sich Frau Dr. Dietze als Kandidatin bei der letzten OB-Wahl eindeutig gegen die Abschaffung in Herrenberg ausgesprochen.

 

Der neue Stadtrat muss mit viel Augenmaß beweisen, dass wir eine Stadt sind, will er die Teilorte nicht verlieren. Schon bei der Aufstellung der Wahllisten für die kommende Gemeinderatswahl müssen die Fraktionen beweisen, dass ihnen die Teilorte wichtig sind und dafür sorgen, dass auch Kandidaten aus den kleinen Ortschaften eine Chance haben.

Die Ortschaftsräte müssen mehr Kompetenzen erhalten, in Entscheidungen rechtzeitig und gestaltend eingebunden werden.  Ein stimmrechtsloser Vermittlungsbeirat der tagt, wenn die Entscheidungen gefallen sind, bringt da wahrlich nicht viel.

Es darf nicht sein, dass in es den Teilorten wie früher  heißt : Hier die Teilorte und da die Herrenberger, die jetzt sowieso alles bestimmen. Dieser Gefahr sollten wir aktiv begegnen. Nur dann kann aus dem ersten Bürgerentscheid etwas Gutes für alle acht Herrenberger Stadtteile werden.  

Anderenfalls kann schon in wenigen Jahren der Traum von der  großen einigen Stadt zum Alptraum werden!    

 

Roland Maier Stadtrat Fraktion Freie Wähler                                                                   


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