Antrag Barrierefreiheit
Jährlicher Statusbericht über Barrierefreiheit in der Stadt
Antrag
Um dem Leitsatz „Miteinander als Stärke“ und der daraus abgeleiteten Integration und Inklusion von allen
Bevölkerungsgruppen, somit auch den Bürgern mit Handicaps, gerecht zu werden,
soll ein jährlicher Statusbericht über die Barrierefreiheit in der Stadt vor
dem Verwaltungsausschuss abgegeben werden.
Der jährliche Statusbericht soll Aufschluss geben was bisher erreicht wurde und wo in der Stadt Handlungsbedarf
besteht um dem Ziel der schrittweisen Annäherung zum barrierefreien öffentlichen Raum und eines gemeindlichen Miteinanders näher zu kommen.
In dem Statusbericht können neben dem Verantwortungsbereich der Kommune durchaus auch Punkte aus
privatrechtlicher Umgebung, z.B. Einzelhandels-geschäfte, Firmen, ÖPNV, usw. Berücksichtigung finden.
Begründung
Ein jährlicher Statusbericht über die Barrierefreiheit kann den Handlungsbedarf aufzeigen und die verantwortlichen
Ämter, Institutionen und Entscheidungsträger sensibilisieren um im Rahmen des
Machbaren die notwendigen Maßnahmen umzusetzen.
Für die Fraktion
Dieter
Holzapfel
Eugen
Schuker