Haushaltsklausur 2013
Haushaltsklausur der Freien Wähler Herrenberg im OGV Haus in Mönchberg
Zentrale Themen waren die Stadtentwicklung Herrenberg 2020, Kleinkindbetreuung, Verkehrsfragen und der Neubau des Freibades
Im OGV Haus in Mönchberg haben sich die Gemeinderäte, Ortschaftsräte und der Stadtverband der Freien Wähler zu ihrer Haushaltsklausur 2013 getroffen. Neben der allgemeinen Beratung des Haushalts waren die weiteren Schritte der Stadtentwicklung Herrenberg 2020 das zentrale Thema. Daneben waren der weitere Ausbau der Kleinkindbetreuung, der Neubau des Freibades, Verkehrsthemen und die Bildungsstadt Schwerpunkte der Diskussion.
„Bei Herrenberg 2020 müssen wir darauf achten, dass wir eine zeitnahe Umsetzung der guten Ideen erreichen. Die Bürgerinnen und Bürger haben sich in den Prozess mit großem Sachverstand eingebracht. Jetzt muss die Realisierung genauso professionell erfolgen. Es war uns ein zentrales Anliegen, dass bei der Umsetzung nicht nur die bauliche Entwicklung der Kernstadt im Fokus steht. Herrenberg 2020 ist viel mehr, dies kommt auch in unseren Haushaltsanträgen zum Ausdruck “, sagte der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler im Gemeinderat Herrenberg, Thomas Deines.
Viel Zustimmung gab es bei der Diskussion zu Maßnahmen der letzten Monate, wichtige Punkte aus der Arbeit der Freien Wähler konnten umgesetzt werden. Die notwendige Ausweisung von Wohnbauflächen, Ansiedlungen von Gewerbebetrieben, die ersten Ausbaustufen aus dem Konzept Erlebnisraum Schlossberg-Alter Rain oder Verbesserungen beim Breitbandausbau waren Schwerpunkte der Haushaltsrede 2012 und der Ratsarbeit der Freien Wähler. In allen Bereichen konnte im letzten Jahr viel erreicht werden. Ein wichtiger Punkt war auch das neue Freibad. „Die Chance die sich hier bietet müssen wir einfach ergreifen. Der Entwurf begeistert und schafft Vorfreude auf unser neues Bad“, betonte Thomas Deines.
Bei den Haushaltsanträgen haben die Freien Wähler eine umfassende Umsetzung von Herrenberg 2020 in den Mittelpunkt gestellt. Ein wichtiger Bereich ist dabei die Förderung der Kinder und Jugendarbeit. „Die Stadt Herrenberg unterstützt die Jugendarbeit verschiedener Träger durch eine Vielzahl von Sach- und Geldleistungen. Die Leistungen sind über einen langen Zeitraum gewachsen, einzelne Leistungen wurden im Rahmen der Haushaltskonsolidierung in der Vergangenheit gekürzt, andere Leistungen sind in den letzten Jahren neu hinzugekommen. Hier setzt unser Antrag an. Unser Ziel ist eine Gesamtkonzeption für diesen wichtigen Bereich“, ergänzte Deines. Das Miteinander in Herrenberg, die Vereinsarbeit und die Einbindung von Kindern und Jugendlichen in die Entwicklung der Stadt habe auch beim Beteiligungsprozess Herrenberg 2020 einen breiten Raum eingenommen. „Gerade durch die Angebote der Vereine, Institutionen und Träger der freien Jugendarbeit erleben Kinder und Jugendliche wie ehrenamtliches Engagement funktioniert. Beteiligung wird in diesen Institutionen vorgelebt und für die „Mitmacher von morgen“ sichtbar“, erläuterte Deines diesen Antrag.
Zwei weitere Anträge beschäftigen sich mit der Grünflächenplanung und den Perspektiven der Landwirtschaft in Herrenberg. „Wir brauchen wie beim Verkehr eine Masterplanung für innerstädtische Grünflächen. Dies darf sich nicht auf die Gestaltung von Restflächen beschränken. Der städtebauliche Wettbewerb, insbesondere der 1. Preisträger, hat hierzu wichtige Impulse geliefert. Dies müssen wir nun weiter ausarbeiten“, begründete Deines diesen Antrag. Mit der Frage der Landwirtschaft im Verdichtungsraum setzt sich ein weiterer Antrag auseinander. Dabei gehe es um die Frage, welche kommunalen Handlungsfelder hier bestehen. „Die Landwirtschaft ist ein wichtiger Wirtschaftszweig und unverzichtbar zur Erhaltung unserer Kulturlandschaft“, sagte Deines.
Neben den Haushaltsthemen steckten die Freien Wähler die Marschroute für die nächsten Wochen ab. Auch über das weitere Vorgehen beim Bürgerentscheid zur unechten Teilortswahl wurde beraten. Dazu soll ebenfalls eine intensive Abstimmung mit den Ortschaftsräten und dem Stadtverband erfolgen. „Unsere Stärke ist die hervorragende Präsenz und Vernetzung in den Ortschaftsräten und dem Standverband. Dieses Potenzial möchten wir in Zukunft noch stärker nutzen“, betonten Reiner Braun, der Vorsitzende des Stadtverbandes und Deines mit Blick auf die kommenden Monate.