Thomas Deines

Walter Hesselbach (dt. Bankier) sagte einmal, dass die Zukunft die Zeit sei, von der man spricht, wenn man in der Gegenwart mit einem Problem nicht fertig werde.

Dies ist nicht unser Ansatz wenn wir über die Zukunft unserer Stadt sprechen, wir wollen heute die Probleme lösen! Damit Herrenberg eine Gegenwart und eine Zukunft hat.

Herrenberg bieten sich in den nächsten Jahren sehr gute Perspektiven, trotz oder gerade wegen der großen Herausforderungen wie die Umgestaltung der Wirtschaft, der europäischen Schuldenkrise oder den demografischen Veränderungen in der Gesellschaft. Wir haben die Möglichkeit im Herzen unserer Stadt nachhaltige Wege für die Stadt von morgen zu schaffen. Dies müssen wir jetzt tun. Die Grundlagen dazu müssen wir auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten durch eine verantwortungsvolle Finanz- und Haushaltspolitik legen.

Haushalt 2012

Wenn man sich den Entwurf für den Haushalt 2011 und die Haushaltsreden vor Augen führt, kann man es fast nicht glauben, wie positiv sich der Haushalt entwickelt hat. Statt Neuverschuldung konnten Rücklagen gebildet werden, statt weiterer Schulden im Jahr 2012 erfolgt nun die Tilgung von Altschulden. Damit erhalten wir finanzielle Flexibilität!

Wie sollen wir also den Haushalt 2012 charakterisieren? Den „Alles wieder gut Haushalt“ oder den „Übergangshaushalt“ oder den „Haushalt mit Perspektiven“?

Es steckt aus unserer Sicht von jedem etwas in diesem Haushalt:

  • · Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat auch in Herrenberg ihre Spuren hinterlassen.
  • · Strukturelle Defizite sind vorhanden
  • · Investition und Schuldentilgung sind möglich.

Nachhaltige Finanzpolitik

Die Doppik bringt es an den Tag: Wir leben von der Substanz, zwar nur ein wenig, aber die notwendigen Abschreibungen werden nicht erwirtschaftet. Das neue Haushaltsrecht macht dies deutlich und wir können froh sein, dass die Herrenberger Verwaltung so weitsichtig war, dieses neue System als eine der ersten Kommunen einzuführen. Viele andere Städte und Gemeinden werden dies in den nächsten Jahren noch erfahren. Das neue Haushaltsrecht müssen wir aber auch leben. Statt rückwärtsgewandt den klassischen Zuführungsbetrag zum Vermögenshaushalt auszurechnen, müssen wir überlegen, wie die Abschreibungen erbracht werden können.

Hierzu ist es notwendig wo sinnvoll und machbar Einsparungen umzusetzen. Dies soll nicht auf dem Rücken der städtischen Beschäftigen erfolgen. Leider hat man bei manchen Diskussionen hier im Gremium den Eindruck, dass nicht immer den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Verwaltung die angemessene Wertschätzung entgegengebracht wird. Es wird um halbe Stellen gefeilscht obwohl die Notwendigkeit über Fallzahlen dargelegt ist und tarifrechtlich zwingend notwendige Stellenhebungen werden in Frage gestellt.

Es geht uns nicht um eine aufgeblähte Bürokratie, sondern um eine effiziente und schlagkräftige Verwaltung, die es ermöglicht dass Herrenberg seine Aufgaben zur Zufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger erfüllt. Wir erwarten eine bürger- und serviceorientierte Verwaltung und haben dabei hohe Ansprüche an die Beschäftigten. Deshalb müssen wir auch für die entsprechenden Rahmenbedingungen sorgen.

Effizienzen müssen auch im Gebäudemanagement und im Beschaffungsbereich genutzt werden:

  • Hierzu wurde bei der Neustrukturierung einiges versprochen, mit dem nächsten Haushalt möchten wir die ersten Ergebnisse erhalten und haben dies auch als Antrag formuliert.
  • Standards im Baubereich müssen auf ihre Notwendigkeit überprüft und Kostensteigerungen wie beim Schickhardt -Gymnasium müssen unbedingt vermieden werden.

Was aber auch zu einer ehrlichen Hauhaltspolitik gehört ist die Einnahmenseite. Die Erhöhung der Grundsteuer B, vermutlich auf 390 % wie im gemeinsamen Antrag vorgeschlagen, ist niemand leicht gefallen. Nach rund 10 Jahren und erheblich gestiegener Aufgaben für die Stadt Herrenberg halten wir es für vertretbar die Grundsteuer anzuheben. Mit der vorgeschlagenen Erhöhung bleibt die Grundsteuer hinter der allgemeinen Preisentwicklung der Jahre 2003-2011 zurück. Die Einnahmen der Grundsteuer sind auch notwendig, um erfolgte oder anstehende

Investitionen im Bildungsbereich zu finanzieren. Gleiches gilt für die laufenden Kosten der vielfältigen Verbesserungen im Bildungsbereich.

Gerade weil wir voll und ganz hinter dem Ausbau der Kleinkindbetreuung stehen, die Ganztagesbetreuung an unseren Schulen ausbauen wollen, die Schulsozialarbeit brauchen, ist es ehrlich auch die Einnahmenseite zu verbessern.

Vor dem Hintergrund einer Steuererhöhung die alle Herrenberger Bürgerinnen und Bürger trifft ist es aber auch die Verantwortung der Verwaltung und des Gemeinderates, Einsparungen zu prüfen und sonstige Einnahmen, wo notwendig anzupassen. Dies gilt auch für den Bereich der Kinderbetreuung. Über 5 Mio. Euro kommen diesem Bereich pro Jahr zugute. Durch die Erhöhung der Gebühren im Bereich der Kindestageseinrichtungen im Jahr 2011 kann der Kostendeckungsgrad von rund 13 Prozent auf 16 Prozent im Jahr 2013 angehoben werden. Allerdings liegt Herrenberg damit immer noch unter dem von den kommunalen Spitzenverbänden empfohlenen Wert von 20 Prozent Kostendeckung. Dies muss bei der Gebührenfestsetzung für die Kindergartenjahre 2013/2014 ff berücksichtigt werden und gilt insbesondere für die angebotenen freiwilligen Zusatzleistungen. Dabei besteht durch die sozialen Kriterien bei den Elternbeiträgen eine Berücksichtigung der finanziellen Leistungsfähigkeit.

Auch dieser Punkt ist nicht populär, aber notwendig!

Die genannten Punkte sind für eine nachhaltige Finanzpolitik, für die wir, die Freien Wähler, stehen unabdingbar!

Freibad 2014, Herrenberg 2020, Verkehr 2050?

Was sind unsere Aufgaben, was braucht unsere Stadt damit sie für die Menschen lebenswert ist und bleibt? Der Prozess Herrenberg 2020 hat dazu wichtige Impulse geliefert und in den letzten Jahren sind wir einen großen Schritt in die richtige Richtung gegangen. Viele „weiche“ Faktoren auf dem Weg zu einer modernen Kommune konnten erfolgreich umgesetzt werden. Bürgerbeteiligung, Teilhabe und Bürgerschaftliches Engagement sind nicht mehr nur Bestandteil von Sonntagsreden sondern gelebte Wirklichkeit in Herrenberg! Herrenberg ist nicht mehr nur eine Mitmachstadt in Vereinen, Verbänden und Kirchen, das waren wir nämlich schon immer, sondern auf dem Weg zu einer kommunalen Mitmachstadt!

Allerdings muss nun endlich die Umsetzung der Hardware in die Gänge kommen! Die Herrenbergerinnen und Herrenberger warten auf die Umsetzung der vielen guten Ideen und Konzepte. Mit den Ergebnissen des städtebaulichen Wettbewerbs haben wir die Blaupausen für eine zukunftsfähige Entwicklung der Kernstadt. Auch wenn dies im Haushalt noch nicht auftaucht wird dies ein Kernbestandteil der nächsten Jahre sein. Glücklicherweise sind einige Projekte bereits auf einem guten Weg!

Freibad 2014!

Als erstes möchte ich dabei das Freibad nennen. Zwanzig Jahre Beratung sind genug! Nach einer intensiven, hoffentlich letzten Runde liegt jetzt ein guter, entscheidungsreifer und umsetzbarer Vorschlag auf dem Tisch. Wir, die Freien Wähler, stehen voll und ganz hinter dem Vorschlag IB. Dieser Vorschlag verbindet die Anliegen vieler Badnutzer mit einem tragfähigen finanziellen Konzept. Dabei ist es uns wichtig die Bürgerinnen und Bürger in diesem Prozess mitzunehmen und bestehende Sorgen bezüglich der biologischen Wasseraufbereitung ernst zu nehmen. Deshalb unser Antrag für eine zeitnahe Öffentlichkeitsarbeit!

Straßen und Verkehr

Beim Verkehr sollten wir langfristig denken, aber auch jetzt schon handeln! Wichtige Aspekte wir die Entlastung der Wohngebiete im Ziegelfeld und Alzental oder Maßnahmen zur Reduzierung des LKW Verkehrs in der Seestraße können bereits jetzt erfolgen. Als nächsten Schritt bei der Umsetzung des städtebaulichen Wettbewerbs sollten wir klären, wie die Verkehrströme auf dem Reinhold-Schick-Platz entzerrt werden können. Wir meinen, dass einige der vorgestellten Ideen sehr interessante Ansätze haben. Mit der Deutschen Bahn sollte rasch geklärt werden, welche Möglichkeiten für Bahndammdurchstiche bestehen. Bei der Verkehrslösung sollten wir uns von alten Denkverboten lösen, dazu Bedarf es Mut, Weitsicht und Kreativität.

Die Verkehrsfrage behindert aber nicht alle Planungen. Gerade das Bauhof-Areal ist nicht betroffen und kann rasch entwickelt werden.

Sobald die Ergebnisse der aktuellen Verkehrszählung vorliegen, müssen wir klären ob und welche Maßnahmen zum Lärmschutz an der Nordumfahrung notwendig sind. Wir, die Freien Wähler, stehen zu unserem Wort und werden notwendige Lärmschutzmaßnahmen unterstützen.

Zum Thema Radwege möchte ich nur sagen, dass durch die Mitgliedschaft im Verband Fahrradfreundliche Kommune hoffentlich endlich der Ausbau des Radverkehrs in Herrenberg den notwendigen Rückenwind bekommt.

Erlebnisraum Schlossberg-Alter Rain

Voran kommt der Erlebnisraum Schlossberg-Alter Rain, erste Projekte wie der Skulpturenpfad sind in der Umsetzung. Wir wollen es aber nicht verschweigen, dass wir uns eine raschere Umsetzung des Projektes „Grünes Klassenzimmer“ bzw. des Bildungswaldes gewünscht hätten. Warum eine Verschiebung auf das Jahr 2013 notwendig sein soll ist für uns nicht wirklich ersichtlich!

Energetische Gebäudesanierung

Erfreuliche ist auch die Sanierung der städtischen Liegenschaften. Hier macht sich die Vorarbeit bezahlt und es besteht endlich die Gelegenheit auf Basis verlässlicher Grundlagen Entscheidungen zu treffen. Dies kommt auch in den Stadtteilen gut an, werden damit doch häufig diskutierte Sanierungsmaßnahmen in einen verbindlichen Rahmen gebracht. Im Bereich der energetischen Sanierung und des Klimaschutzes wird Herrenberg damit seiner Vorbildrolle gerecht.

Wohnflächen in Herrenberg

Impulse erwarten wir uns auch im Bereich des Wohnungsbaus. Vorarbeiten durch das Flächenkataster sind gemacht.

Jetzt müssen wir ernst machen mit „Innen- vor Außenentwicklung“:

  • Was sind unsere Maßnahmen um dieses Ziel zu erreichen?
  • Wie sehen die Konzepte aus, damit sich hier endlich etwas bewegt?

Schmucke Gehwege und nette Straßenlampen mit Sanierungsmitteln zu bauen und dann auf den freien Markt zu hoffen wird in Zukunft nicht mehr ausreichen. Durch dieses Vorgehen haben wir bereits heute zu viele Brachen in der Kernstadt und den Teilorten. Diese können auf den sanierten Gehwegen zwar rasch passiert werden, Wohnraum für die Menschen in Herrenberg entsteht dadurch aber nicht. Andere Kommunen sind hier leider weiter und erfolgreicher als Herrenberg, wie z.B. eine Dokumentationsbroschüre der Landesregierung belegt.

Noch haben wir gute Ausgangsbedingungen. Herrenberg ist als Wohnort unverändert attraktiv, wie der Verkauf der Wohnungsbaugrundstücke in Affstätt und Mönchberg zeigt. Aber ein Selbstläufer wird dies in Zukunft nicht, die Konkurrenz wird härter. Wenn wir die Innenentwicklung voranbringen wollen müssen wir selbst aktiv werden. Sanierungsprogramme sind nicht die alleinige Lösung. Gerade in den Stadtteilen muss jetzt gehandelt werden, sonst wandern junge Familien ab und die Kerne unserer Teilorte veröden.

Einen kleinen Vorgeschmack auf den kommenden Wettbewerb können wir gerade am Bahnhof besichtigen. Die kommunale Wohnungsbaugesellschaft Ehningen meint mit bunten Bildern neue Bürger in ihr Neubaugebiet locken zu können. Setzen wir dem ein intelligentes Flächenmanagement und eine lebenswerte Stadt entgegen! Deshalb brauchen wir das Konzept zu den Wohnbauflächen, inklusive Konzepten und Strategien für die Innenentwicklung. Die Frage nach Neubaugebieten muss ebenfalls geklärt werden. Wenn neben „Unten im Dorf“ in Kayh weitere Flächen notwendig sind, sollte dies in Gültstein als Siedlungsschwerpunkt an der Bahnstrecke erfolgen.

Herrenberg – Die lebenswerte Stadt

Der LivCom-Award zeichnet Kommunen aus, die besonders lebenswert sind. (The International Awards for Liveable Communities, Internationale Auszeichnung für lebenswerte Gemeinden)

Bewertungskriterien sind:

  • Umwelt und Landschaft
  • Bürgerbeteiligung
  • Bewahrung des historischen Erbes
  • nachhaltige Zukunftsplanung

Diese Faktoren könnten und sollten auch unser kommunalpolitisches Handeln bestimmen.

Herrenberg muss eine Stadt für alle sein. Nur miteinander können wir die Zukunft gestalten, nur gemeinsam können die Herausforderungen der kommenden Jahre gemeistert werden. Damit dies erreicht werden kann, darf es aber nicht bei Lippenbekenntnissen bleiben. Eine lebenswerte Stadt und ein gutes soziale Miteinander gelingt nicht von alleine. Mit Einrichtungen wie dem Stadtjugendring, Stadtseniorenrat und auch der Bürgerstiftung haben wir wichtige Schritte in die Zukunft unternommen, dürfen dabei aber nicht stehen bleiben.

Ein wichtiger Punkt ist uns die Inklusion von Menschen mit Handicap. Es kann nicht sein, dass wir Menschen mit Behinderungen vom öffentlichen Leben ausschließen weil Wege oder Gebäude für sie nicht erreichbar sind. Deshalb begrüßen wir den Antrag der Grünen ausdrücklich und werden diesem zustimmen. Wir meinen aber, wir sollten nicht bei der „Reparatur“ stehen bleiben. Die Integration eines Vertreters von Menschen mit Behinderung in die Jury zum städtebaulichen Wettbewerb war ein erster Schritt. Dies sollte die Regel werden und wir möchten vorschlagen, dass dies dauerhaft bei Wettbewerben so gehandhabt wird. Wir möchten zusätzlich vorschlagen, dass dieser Vertreter auch im Gestaltungsbeirat mitarbeiten kann, als ehrenamtlicher Inklusionsbeauftragter der Stadt Herrenberg.

Eine Chance für ein besseres miteinander bietet auch der Lokale Aktionsplan „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“. Hier erhalten wir erhebliche Fördermittel, nutzen wir die Chance.

In den letzten Monaten wurde viel über Vandalismus, Ruhestörung und Gewalt in Herrenberg diskutiert. Gerne würden wir dieses Thema in den nächsten Monaten intensiver diskutieren.

Einkaufsstadt?

Zur lebenswerten Stadt gehören auch die Einkaufsmöglichkeiten. Herrenberg ein breites Angebot, der Gewerbeverein sorgt durch verschiedene Aktivitäten für die Belebung der Altstadt. Leider gibt es auch Lücken im Angebot, manche Betriebe finden keine geeigneten Flächen in Herrenberg. Es muss eine der ersten Umsetzungsmaßnahmen bei der städtebaulichen Entwicklung sein, hier geeignete Flächen auszuweisen, damit insbesondere Fachmärkte und Filialketten, die gerne in Herrenberg investieren wollen, auch geeignete Flächen finden. Wie sehr dies die Menschen in unserer Stadt bewegt zeigt die aktuelle Diskussion um den Standort der Post. Dabei ist aber auch deutlich, dass Verwaltung und Gemeinderat nur für stimmige Rahmenbedingungen sorgen kann, die Entscheidungen treffen die Betriebe selbst.

Und noch etwas fehlt in Herrenberg, zumindest wenn wir unsere Jugendlichen Fragen. Es wird zwar auch ein Kino, dessen Realisierung keine kommunale Aufgabe ist, und das Freibad genannt, ganz weit oben steht aber die „Systemgastronomie“!

Ja, unsere Jugendlichen wünschen sich einen Mc Donalds in Herrenberg! Da trifft es sich gut, dass die Firma gerne in Herrenberg investieren will. Wir, die Freien Wähler, sind der Meinung, dass offen und ehrlich darüber diskutiert werden muss, ob und wie eine solche Investition umgesetzt werden kann. Erste Priorität für die Firma hat ein Standort an der Autobahn. Wenn wir Ausnahmen für Fitnessstudios zulassen, können wir dies auch für andere Investoren machen. Dabei geht es ausdrücklich nicht um einen Autohof mit dutzenden LKW Abstellplätzen, Spielcasino und ähnlichem. Sondern es geht um ein Restaurant mit Cafe und Parkplatz!

Stadtteile

Lebenswert ist Herrenberg auch wegen seiner Vielfalt, die sich auch in den Stadtteilen ausdrückt. Ein zentrales Anliegen ist die Eigenentwicklung, hier steht an erster Stelle das Thema Wohnen, dass, wie oben bereits ausgeführt, neue Impulse braucht. Daneben wollen wir, dass die gute Infrastruktur in den Teilorten erhalten und durch das Ortsteilbudget Gestaltungsmöglichkeiten geschaffen werden. Wir begrüßen es, dass Anregungen aus den Stadtteilen in diesem Jahr sich auch in den Haushaltsanträgen niederschlagen, wie die Beispiele zum Friedhof in Mönchberg und dem Anbau an die TV Halle in Gültstein zeigen.

Völlig ungenügend ist teilweise die Internetverbindung in den Stadtteilen. Das Internet wird ja gerne als Datenautobahn bezeichnet. Bei Übertragungsraten von teilweise nur 300 KBit/s herrscht leider ein unerträglicher Dauerstau und die Autobahn entpuppt sich als holpriger Feldweg.

Bildungsstadt Herrenberg

Ein wichtiger Baustein für Herrenberg ist die Bildung. Wir sind eine Bildungsstadt. Im Kleinkinderbereich holen wir gerade auf, die Kindertagesstätten stehen gut da und auch bei der Ganztagesbetreuung in den Grundschulen kommen wir voran. Die Einrichtung eines beruflichen Gymnasiums in Herrenberg stärkt die Bildungsstadt zusätzlich. Allerdings erlebt die Bildungslandschaft eine Dauerreform. Nachdem in diesen Tagen der erste G8-Zug sein Abitur schreibt, wird bereits wieder zur Rückkehr zu G9 diskutiert. Die Abschaffung der Grundschulempfehlung verändert die Schülerströme, manche wollen sich auf das Abenteuer Gemeinschaftsschule einlassen. Dies alles hat auch massive Auswirkungen auf die Stadt Herrenberg als Schulträger, verlässliche Prognosen werden immer unwahrscheinlicher. Trotzdem brauchen wir eine verlässliche Basis und ein gutes Konzept für „unsere Bildungsstadt“. Wir hoffen, dass der vor rund einem Jahr abgebrochene Bildungsprozess und die Frage nach einem Bildungsbeirat wieder aufgenommen werden.

Natur und Umwelt

Einige Punkte habe ich bereits angesprochen. Bei aller Euphorie für die Stadtentwicklung müssen wir uns auch für unsere gewachsene Kulturlandschaft einsetzen. Gerade die Streuobstbestände prägen unsere Landschaft und gerade diese Kulturen sind in Gefahr. Regionale Vermarktungskonzepte bieten eine wichtige Perspektive. Daneben brauchen wir aber auch Wertschätzung. Der Erlebnisraum Schlossberg Alter Rain bietet vielversprechende Ansätze. Erfreulich ist, dass Herrenberg am 15. Juli das 40-jährige Jubiläum des Naturparks Schönbuch mit einem großen Waldtag ausrichtet. Damit besteht die Möglichkeit Gästen aus der ganzen Region unser Kleinod direkt vor den Toren der Stadt vorzustellen.

Beim Radverkehr, dem Klimaschutz, dem Bebauungsplan Steinbruch Plapphalde sind wir auf dem richtigen Weg, auch wenn dieser vielfach steinig ist. Wir hoffen aber, dass dieser Weg auch 2012 fortgesetzt wird. Das die 110 KV Leitung über die Lämmleshalde und das Ehbühl endlich erdverkabelt wird, ist ebenfalls erfreulich.

Die Stadtwerke müssen im Jahr 2012 endlich durchstarten. Seit Jahren werden eine Strategie und eine Neuausrichtung angekündigt. Dies ist auch dringend notwendig, sonst werden unsere Stadtwerke im Wettbewerb immer weiter abgehängt. Wir hoffen, dass die neue Werkleitung hier Akzente setzt, nachdem in der Vergangenheit vieles beliebig wirkte. Dabei fordern wir, dass alle erneuerbaren Energieträger, also z.B. auch die Geothermie, offen und umfassend diskutiert werden.

Eine ganze Reihe von Punkten, die uns in den nächsten Monaten beschäftigen werden, wie z.B. den Ausbau der B 28 Richtung Jettingen oder den Feuerwehrbedarfsplan habe ich nicht angesprochen. Die Fülle der Themen zeigt, dass sich in Herrenberg glücklicherweise viel bewegt. Es zeigt sich, um auf das Eingangszitat zurück zu kommen, dass wir unsere Probleme in der Gegenwart lösen, damit wir für die Zukunft gut aufgestellt sind.

Wir möchten allen Beteiligten der Verwaltung, die an der Planaufstellung des Haushaltes mitwirkten, unseren Dank für ihre gute Arbeit aussprechen. Danken möchten wir, dass alle unsere Fragen umfassend und kompetent beantwortet wurden.

Wir werden dem Haushalt zustimmen.


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